Seit Monaten wird über das neue Polizeiaufgabengesetz diskutiert, gestritten und dagegen demonstriert. Viele stören sich an dem rechtlich schwammigen Begriff der “drohenden Gefahr”, doch ist das tatsächlich der Knackpunkt? Wohl kaum, denn vieles was in den neuen Polizeigesetzen erlaubt werden soll, ist bereits jetzt immer wieder die halblegale bis illegale Praxis von Polizei und Geheimdienst,…
Schlagwort: Militarisierung
Die sogenannte „autoritäre Formierung“ der Gesellschaft ist nichts außergewöhnliches, nichts neues und schon gar nicht überraschend. Eine Gesellschaft, in der das Kapital atomisierte Individuen und Überflüssige produziert, Millionen von Menschen entwurzelt, jegliche soziale Sicherung aufhebt und soziale Bindungen laufend zerstört und dann alle (sozialen) Regungen vermaßt und Ersatz dafür warenförmig auf den Markt wirft, kann…