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Repression

„Wir müssen es richtig machen!“

Achim Schill im Gespräch mit Detlef Georgia Schulze über die kürzliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen linksunten.indymedia und Defizite der Antirepressionsarbeit. „wenn es unmöglich ist, die Wahrheit le­gal zu sagen, so ist das nicht ein Argu­ment für das Verschweigen der Wahrheit, sondern für die Notwendigkeit, eine ille­gale, d.h. von Polizei und Zensur freie Organisation und…

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International Repression

Veranstaltungsreihe „Repression, Missbrauch und (sexualisierte) Folter in spanischen Gefängnissen“

Film und Diskussion mit einem ehemaligen politischen Gefangenen aus dem Baskenland Mehr als 10.000 politische Gefangene hatte die baskische Unabhängigkeitslinke seit 1960 zu beklagen, unter ihnen auch zahlreiche Frauen. Die Dokumentation „Bi Arnas“ (baskisch mit deutschen Untertiteln) erzählt die Geschichte von María Nieves Díaz und ihrer gefolterten Tochter Iratxe Sorzabal. Die Zahl der Bask:innen, die…

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Repression

Die Verschärfung des europäischen Grenzregimes in Griechenland

Unter der griechischen Nea-Demokratia-Regierung verschlechtert sich die Situation für Migranten und Flüchtlinge im Land rapide – mit der gleichgültigen Unterstützung der EU. Der Artikel wurde zuerst auf Englisch im ROAR Magazine veröffentlicht. Der verheerende Brand im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos im September 2020 lenkte die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit – nicht zum ersten Mal…

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Imperialismus Repression

Heimatschutz Deutschland – Die Rückkehr der Freikorps

Von Vidar Lindstrøm Seit 6. April besteht nun offiziell der neue „Wehrdienst im Heimatschutz“ der Bundeswehr. Beginnend mit knapp über dreihundert RekrutInnen, sollen in einer insgesamt siebenmonatigen Grundausbildung die RekrutInnen trainiert werden, um dann mindestens fünf Monate innerhalb von sechs Jahren gemeinsam mit regulären Teilen der Bundeswehr „Reserveübungen oder Einsätze zu leisten“. Als nächster Schritt…

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Repression

Gleiches Recht in einer ungleichen Gesellschaft

Am 2. Februar wurden in Nürnberg, im Berufungsverfahren, zwei Genossen zu 1,2 Jahren Knast bzw. 10 Monate auf 3 Jahre Bewährung plus 1500 Geldstrafe verurteilt. Sie sollen im Juni 2019 gemeinsam mit vielen anderen, Cops am Jamnitzerplatz im Nürnberger Viertel Gostenhof, lauthals dazu aufgefordert haben, den Platz zu verlassen. Eine Straftat hat es selbst laut…

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Repression

Kritik unerwünscht!

Hintergrundbericht zu den Auswirkungen des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Bayern. Man stelle sich folgende Situation vor: In einem Moskauer Künstler- und Szeneviertel kommt es nach jahrelangen schikanösen Personenkontrollen zu Protesten von AnwohnerInnen und AktivistInnen. 1 1/4 Jahre später wird ein Aktivist (52), der selbst nach Angaben von PolizeizeugInnen, ausschließlich verbal seinen Unmut über die Polizeiaktionen…

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Repression

Skandal-Urteil in Nürnberg

Auf Twitter haben wir gestern bereits davon berichtet: in Nürnberg wurden zwei Genossen zu 1,3 und 1,6 Jahren Knast ohne Bewährung verurteilt, weil sie letztes Jahr gemeinsam mit vielen anderen, Cops am Jamnitzerplatz im Nürnberger Viertel Gostenhof, lauthals dazu aufgefordert haben sollen, den Platz zu verlassen. Der heftige Richterspruch hat inzwischen in ganz Deutschland für…

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Repression

Solidarität mit dem Roten Aufbau. Stoppt die Klassenjustiz

Von: Vidar Lindström Am Morgen des 31. August stürmten SEK-Einheiten über 20 Wohnungen in Hamburg und weiteren Bundesländern und einen Stadtteilladen in Hamburg. Der Grund: ein §129 Verfahren gegen (vermeintliche) Mitglieder des Roten Aufbaus Hamburg. Auch drei Jahre nach dem G20-Gipfel übt sich die deutsche Klassenjustiz in Rache und versucht händeringend Möglichkeiten zu finden, alle…

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Repression

Die Macht steigt ihnen zu Kopf

Wieder einmal landet ein Fall von Polizeigewalt in der Öffentlichkeit. Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichen einen Bericht, der die Betroffenen zu Wort kommen lässt. Es ist ein ganz normaler Sommerabend in einer Zeit, in der die Clubs geschlossen haben und sich junge Menschen eben hauptsächlich draußen treffen. Allein das ist Provokation genug für das Nürnberger USK.…

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Repression

Als Alexis starb sind wir geboren

Von: Vidar Lindström Zehn Jahre ist es her, das Alexandros Grigoropoulos am Abend des 6. Dezember vom Bullen Epaminondas Korkoneas in Athen erschossen wurde. Wir wissen nicht wirklich was den Bullen antrieb; Hass auf Linke, auf Jugendliche? Wer weiß das schon. Vermutlich weiß es er selbst nicht einmal. Es ist auch egal, denn der Mord…